AFP-News Medizin und Gesundheit

09.04.2010

Kommunalen Kliniken drohen ab Mitte Mai Streiks

Urabstimmung nach gescheiterten Tarifverhandlungen

Nach den gescheiterten Tarifverhandlungen für die Ärzte an kommunalen Kliniken rechnet der Marburger Bund ab Mitte Mai mit Streiks. Die Urabstimmung werde nächste Woche beginnen, sagte eine Sprecherin der Ärztegewerkschaft. Der Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke, bekräftigte die Forderungen nach deutlich mehr Gehalt für die rund 55.000 Klinikärzte, zeigte sich aber zugleich kompromissbereit.

Die Gewerkschaft sei bereit, ihre "Fünf-Prozent-Forderung zu verlassen", sagte Henke im ZDF.. Die von den kommunalen Arbeitgeberverbänden angebotenen 2,9 Prozent mehr Einkommen über drei Jahre seien angesichts der unvorhersehbaren Wirtschaftsentwicklung allerdings nicht akzeptabel. "Wir könnten dann erst wieder 2013 neue Verhandlungen führen", sagte Henke. Er zeigte sich zugleich überzeugt, dass die rund 800 kommunalen Krankenhäuser über ausreichend Mittel verfügen, um die Lohnforderungen zu finanzieren.

Die Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) wies dies zurück. "Für überzogene Lohnsteigerungen ist kein Geld da", erklärte Hauptgeschäftsführer Georg Baum. Nach wie vor mache jede fünfte Klinik Verluste. Gerade die öffentlichen Krankenhäuser seien in besonderer Weise betroffen. Als Hauptursache nannte Baum einen massiven Anstieg der Personalkosten in den vergangenen Jahren. Auch der Ausblick für 2011 sei "extrem düster". Durch die Wirtschaftskrise seien merkliche Zuwächse bei der Vergütung kaum zu erwarten.

Die seit Mitte Januar laufenden Tarifverhandlungen für die 55.000 Ärzte an kommunalen Kliniken waren am Donnerstag gescheitert. Der Marburger Bund warf der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) Unbeweglichkeit vor. Die Gewerkschaft will neben mehr Gehalt auch eine deutlich bessere Bezahlung von Bereitschaftsdiensten, vor allem in der Nacht, an Wochenenden und Feiertagen erreichen. Nach dem Scheitern der Gespräche laufen bereits die Vorbereitungen für die Urabstimmung, wie eine Gewerkschaftssprecherin sagte.

Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Versicherte und Patienten, Wolfram-Arnim Candidus, hält den im Mai drohenden Ärztestreik für "allemal berechtigt". Über Jahre hinweg sei eine angemessene Bezahlung von Assistenzärzten und Oberärzten "auf dem Altar der Ökonomie geopfert worden", sagte Candidus im Deutschlandradio Kultur.